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Artikel 46 der Kinderrechtskonvention

Artikel

Ratifikation

Dieses Übereinkommen bedarf der Ratifikation. Die Ratifikationsurkunden werden beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt.

Kommentar

Was heißt das?

Kommentar von Juliane Ostrop, sie leitet als Referentin das Projekt "Schutz vor sexualisierter Gewalt" im DRK-Generalsekretariat

Damit die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland in Kraft tritt, musste sie erst durch den Bundespräsidenten ratifiziert, also völkerrechtlich verbindlich anerkannt werden. Das geschah am 06.03.1992. Dafür war die Zustimmung des Bundestags notwendig.

Bei der Ratifizierung geben die Staaten manchmal Erklärungen ab, die die Anerkennung einschränken. Deutschland hatte auch eine Vorbehaltserklärung abgegeben, die auf Einschränkungen der Verpflichtungen aus der Konvention abzielten, insbesondere gegenüber Flüchtlings- und Migrantenkindern. Diese wurde erst im Jahr 2010 zurückgenommen. Seitdem gilt in Deutschland die Konvention uneingeschränkt.

Im Januar 2015 hat Somalia als die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert und zuletzt Süd-Sudan am 05.05.2015 als 195. Staat. Die USA haben die Konvention 1995 unterzeichnet, allerdings bis heute nicht ratifiziert (Stand 18.05.2015).

Eine Übersicht zum Stand der Unterzeichnungen, Ratifizierungen und Erklärungen findet man hier, auf der Seite der United Nations Treaty Collection: https://treaties.un.org/Pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=IV-11&chapter=4&lang=en

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