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Zugang zu Bildung

Jedes Kind hat nach Artikel 28 der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen das Recht auf Bildung – das gilt immer und uneingeschränkt für die

  • Bildung in der Kindertagesbetreuung
  • Bildung in der Schule
  • Berufsausbildung

Kindertagesbetreuung

Flüchtlingskinder haben wie alle anderen ausländischen Kinder den gleichen Rechtsanspruch auf eine Kindertagesbetreuung (sowohl Kindertageseinrichtungen als auch Kindertagespflege) nach § 24 SGB VIIII. Voraussetzung ist, dass sie rechtmäßig oder auf Grund einer ausländerrechtlichen Duldung ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. In der Regel sind diese Voraussetzungen erfüllt, wenn im Rahmen des Asylverfahrens eine Aufenthaltsgestattung nach § 55 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) erteilt wurde, die Familie die Erstaufnahmeeinrichtung verlassen hat und in der zugewiesenen Kommune untergebracht ist. Ab dann gelten für die betroffenen Kinder ohne Einschränkungen die gleichen Rechte auf Bildung, Erziehung und Betreuung wie für inländische Kinder.

Der Aufenthalt in einer Erstaufnahmeeinrichtung hingegen wird als ein vorübergehender Aufenthalt eingestuft. In diesem Fall dürfte sich kein Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz begründen lassen und die Entscheidung über die Aufnahme in einer Kita trifft das Land oder die zuständige Kommune. Dennoch kann es auch für Kinder, Jugendliche und ihre Familien in den Erstaufnahmeeinrichtungen eine Vielfalt an niedrigschwelligen Bildungs- und Betreuungsangeboten geben.

Zum Beispiel haben Flüchtlingskinder, sobald sie ein Jahr alt sind, einen Rechtsanspruch auf Betreuung bis zum Schuleintritt sowie auf einen Hortplatz (letzteres nach entsprechender Länderregelung und mit Ausnahme der Bundesländer Hamburg und Nordrhein-Westfalen, die Hortbetreuung in die Ganztagsschulbetreuung überführt haben). Finanziert werden die Plätze wie für alle anderen Kinder durch einen Landeszuschuss, einen Gemeindeanteil, einen Eigenanteil freier Träger sowie einen Elternbeitrag. Da die Eltern der Flüchtlingskinder den Elternbeitrag in der Regel nicht tragen können, übernimmt diesen in den meisten Kommunen das Jugendamt auf Antrag.

Trotz Rechtsanspruch kann der Zugang zu Kindertageseinrichtungen kann unter anderem eingeschränkt sein durch: zu wenig zur Verfügung stehende Platzkapazitäten, da Bedarfe bisher nicht in der Jugendhilfeplanung berücksichtigt werden konnten; durch zu weite Wege oder mangelnden Transport zur Kita und fehlende Übernahme der Kosten für den Weg zur und von der Kita. Für diese Schwierigkeiten kann im Zusammenwirken von kommunalen Stellen und den DRK-Verbänden soiwe anderen Akteuren in der Kommune nach Lösungen gesucht werden.  

Schulpflicht und Schulbesuchsrecht

In Deutschland sind die Schulpflicht und gegebenenfalls das Schulbesuchsrecht in den landesrechtlichen Schulgesetzen geregelt.

Schulpflicht bedeutet in erster Linie, dass Eltern ihre Kinder in die Schule schicken müssen, sonst droht ihnen ein Bußgeld. Schulpflicht bedeutet auch, dass ein Schulplatz zur Verfügung gestellt werden muss. Beginn und Dauer der Schulpflicht sind im jeweiligen Landesgesetz verankert. Dieses betrifft dann alle Kinder, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in dem Bundesland haben. Nach einer landesgesetzlich festgelegten Wartefrist sind alle Kinder, somit auch junge Flüchtlinge unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus schulpflichtig.

Der Begriff Schulbesuchsrecht hingegen meint, dass der Zugang zum Schulsystem auf den entsprechenden Wunsch hin gewährt wird. Dieses Recht wird Flüchtlingen nicht automatisch in allen Bundesländern eingeräumt.

Nach der EU-Aufnahmerichtlinie müssen die Mitgliedstaaten minderjährigen Asylsuchenden sowie deren minderjährigen Kindern in ähnlicher Weise wie den eigenen Staatsangehörige den Zugang zum Bildungssystem gestatten.

Für Kinder und Jugendliche, die noch nicht Deutsch sprechen, werden Vorbereitungsklassen, Willkommensklassen, Sprachlernklassen oder besondere Lerngruppen eingerichtet.

Die ergänzenden und fördernden Angebote von Ganztagsgrundschulen stehen in der Regel allen Kindern offen. In einigen Bundesländern müssen auch diese zusätzlich beantragt werden.

Der Zugang zur Schule kann unter anderem eingeschränkt sein durch: Fehlende Platzkapazitäten an Grundschulen und weiterführenden Schulen, da die Bedarfe nicht in der Schulentwicklungsplanung berücksichtigt werden konnten; die Kosten für das zurücklegen des Schulweges werden in der Regel nicht zusätzlich erstattet. Auch für diese Schwierigkeiten kann im Zusammenwirken von kommunalen Stellen und den DRK-Verbänden sowie anderen Akteuren in der Kommune nach Lösungen gesucht werden. 

Weitere Informationen zum Schulbesuch von Flüchtlingen in den Bundesländern finden Sie über den Bildungsserver:

www.bildungsserver.de/Schulbesuch-von-Fluechtlingen-in-den-Bundeslaendern-11428.html

Zugang zu Ausbildung

Junge Menschen, die dauerhaft in Deutschland bleiben werden, brauchen Perspektiven für den Zugang zum Arbeitsmarkt. Eine berufliche Ausbildung ist aber auch für diejenigen jungen Menschen wichtig, die mittelfristig wieder in ihre Herkunftsländer zurückkehren.

Die rechtlichen Voraussetzungen für die Aufnahme einer Berufsausbildung erfüllen viele der jungen Menschen, allerdings muss der Aufenthalt in Deutschland auch mindestens für den Verlauf der Ausbildung gesichert sein. Um eine Ausbildungsstelle zu finden und die Herausforderungen in Betrieb und Berufsschule erfüllen zu können, brauchen die jungen Menschen zusätzlich Unterstützung durch die Angebote der Jugendberufshilfe, die bei der Berufswahl, der Bewerbung, aber auch bei Schwierigkeiten im Ausbildungsverlauf helfen können. Um auch die Betriebe während einer Ausbildung unterstützen zu können, eignen sich insbesondere die Modelle der Assistierten Ausbildung und er ausbildungsbegleitenden Hilfen, die von der Bundesagentur für Arbeit finanziert werden. Informationen finden Sie auf der Webseite der der Bundesagentur für Arbeit

Zu den Einschränkungen beim Zugang zu Ausbildung für junge Flüchtlinge, die neu gelten, hat der Bundesverband UMF eine Arbeitshilfe zur Verfügung gestellt: Ausbildungsverbote und weitere Bildungseinschränkungen ab 24. Oktober 2015.

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